„Hoffnung liegt auf Atomwaffenverbot“

Veröffentlicht am 12. Mai 2017

Am Ende der Vorbereitungskonferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags sehen sich Friedensaktivisten in ihrer Forderung nach einem Verbot der Massenvernichtungswaffen bestärkt. „Die Hoffnung liegt auf den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot“, sagt Xanthe Hall von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). „Es bleibt nach wie vor ein Dissens zwischen den Staaten mit und ohne Atomwaffen, aber eine Mehrheit der Staaten sprachen sich auch in diesem Forum deutlich für ein Verbot aus.“ Im Juni und Juli werden sich rund 130 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York treffen und ein völkerrechtliches Abkommen beschließen, das Lagerung, Einsatz, Besitz, Erwerb, Entwicklung und Produktion von Nuklearwaffen ächtet.

Bis zum heutigen Freitag haben sich in Wien für zwei Wochen die Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags getroffen. Xanthe Hall aus dem Vorstand von ICAN Deutschland war vor Ort und sprach auf einem Side-Event über die Rolle des geplanten Atomwaffenverbots in den Staaten, die im Rahmen der NATO US-Atomwaffen lagern.

Die Stimmung auf der Konferenz war überraschend positiv. „Die deutsche Befürchtung, durch ein Atomwaffenverbot würden Gräben zwischen Atomwaffenstaaten und Nicht-Atomwaffenstaaten aufgerissen, erweist sich schon jetzt als völlig unbegründet“, sagt Xanthe Hall. Die Verbotsverhandlungen wurden gegen den Willen der Atomwaffenstaaten Ende 2016 in den Vereinten Nationen beschlossen.

ICAN Deutschland fordert die Bundesregierung auf, die Verhandlungen mit der großen Mehrheit der Staaten nicht weiter zu boykottieren und stattdessen konstruktiv teilzunehmen. Die zweite und möglicherweise letzte Verhandlungsrunde findet vom 15. Juni bis zum 7. Juli statt.

Mehr Informationen zu den Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot:www.nuclearban.de

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