Vorbereitungskonferenz zur Überprüfung des Nichtverbreitungsvertrages

Veröffentlicht am 3. Mai 2017

Derzeit findet in Wien die Vorbereitungskonferenz für die Überprüfung des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) im Jahr 2020 statt. Noch bis zum 12.05. 2017 beraten die teilnehmenden Staaten über einzelne Punkte des Vertrages. ICAN-Vorstandsmitglied Xanthe Hall ist für drei Tage vor Ort.

Auf dem Side-Event „NATO, Nuclear Weapons and the Ban Treaty“ am 02.05.2017 sprach Xanthe Hall über den anstehenden Atomwaffenverbotsvertrag und die Rolle der Staaten, die auf ihrem Boden Atomwaffen lagern.

Nach der ersten Verhandlungsrunde zum Atomwaffenverbotsvertrag könne davon ausgegangen werden, dass der Besitz, die Lagerung und die Weitergabe von Atomwaffen künftig verboten ist. Dies hätte insbesondere Auswirkungen auf die nukleare Abschreckungspolitik der USA und ihrer NATO-Partnerländer. Die betreffenden NATO-Staaten müssten mit dem Abzug der auf ihrem Territorium gelagerten Atomwaffen beginnen. Damit müsse die NATO-Atompolitik insgesamt neu gedacht werden.

Xanthe Hall verdeutlichte in Wien, dass die Verhandlungen für einen Verbotsvertrag die Debatte rund um die Lagerung von Atomwaffen anrege. Dabei zeigen sich vor allem widersprüchliche Erwartungen zwischen der Bevölkerung, die zu großen Teilen für einen Verbotsvertrag sei, und einer Sicherheitspolitik, die auf Abschreckung durch Nuklearwaffen beruhe. Xanthe Hall plädierte in Wien dafür, dass sich die NATO zu einer atomwaffenfreien Allianz entwickelt und sich damit an die im NVV eingegangenen Vorgaben hält. Sie widersprach der Darstellung, dass ein Staat nicht gleichzeitig dem Verbotsvertrag beitreten und in der NATO bleiben könne.

Xanthe Hall twittert noch bis zum 04. Mai aus Wien. Danach erfahrt ihr hier die wichtigsten Ergebnisse der Vorbereitungskonferenz.

 

Foto: ICAN, NGO-Briefing durch den Vorsitzenden Henk Cor van der Kwast.



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