Angesichts der aktuellen Drohungen Russlands mit dem Einsatz seines nuklearen Arsenals im Falle einer Isolation Kaliningrads warnt ICAN Deutschland vor einer beispiellosen Eskalationsgefahr. Moskau hatte in einem Dokument an die NATO mit Angriffen auf „Entscheidungszentren“ gedroht.
ICAN Deutschland verurteilt diese nukleare Erpressung aufs Schärfste. Solche Drohungen sind gegen Millionen Zivilist*innen gerichtet. Jede nukleare Drohung normalisiert den Einsatz von Massenvernichtungswaffen, senkt die Hemmschwelle und erhöht das Risiko fataler Fehlkalkulationen in einer ohnehin angespannten Lage.
„Die Krise zeigt drastisch, wozu das Festhalten an Atomwaffen und nukleare Abschreckung führt. Atomwaffen machen niemanden sicherer, sondern erhöhen massiv die Gefahr einer Eskalation bishin zur nuklearen Katastrophe“, erklärt Juliane Hauschulz, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
Die Verurteilung der neuesten russischen Drohungen durch die NATO ist richtig. Gleichzeitig sollten sich jedoch alle Saaten, die noch auf nukleare Abschreckung setzen, von dieser lösen. Denn diese Doktrin umfasst zwangsläufig die implizite Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen. Die Glaubwürdigkeit dieser Staaten bei der Verurteilung nuklearer Drohungen leidet enorm darunter.
Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) untersagt explizit alle Formen nuklearer Drohungen. ICAN Deutschland fordert die Bundesregierung daher auf, nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung voranzubringen, als Beobachter an der anstehenden AVV-Konferenz in New York teilzunehmen und langfristig den Beitritt zu dem nuklearen Verbotsabkommen anzukündigen.