ICAN warnt vor Eskalationsrisiken in Europa
Berichten zufolge erwägen die USA, die nukleare Teilhabe auf weitere europäische Staaten auszuweiten. ICAN Deutschland warnt vor einer weiteren Normalisierung von Atomwaffen in Europa und fordert stattdessen neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung.
„Während die USA ihre konventionelle Militärpräsenz in Europa reduzieren, wird gleichzeitig über neue Standorte für die nukleare Teilhabe diskutiert. Das zeigt eine gefährliche Entwicklung: Die Abhängigkeit Europas von Atomwaffen droht weiter zuzunehmen“, erklärt Christoph von Lieven, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
Nach Informationen der Financial Times prüfen die USA eine Ausweitung der nuklearen Teilhabe auf weitere europäische NATO-Staaten. Mehrere Staaten an der NATO-Ostflanke haben in den vergangenen Jahren Interesse an einer stärkeren Einbindung in die nukleare Abschreckung geäußert.
„Atomwaffen garantieren keine Sicherheit. Kein Staat ist durch den Besitz von Atomwaffen vor Kriegen, Angriffen oder Krisen geschützt worden. Alle Atomwaffenstaaten waren oder sind in Kriege oder kriegerische Auseinandersetzungen verwickelt. Und: über den Einsatz von Atomwaffen entscheidet allein der Staatschef des jeweiligen Atomwaffenstaates. Die Interessen und Bedrohungswahrnehmungen der USA oder Frankreichs können sich erheblich von denen anderer europäischer Staaten unterscheiden“, so von Lieven.
„Der französische Präsident ist Frankreich verpflichtet, der amerikanische Präsident den Vereinigten Staaten. Würde ein französischer Präsident Paris für Tallinn riskieren? Würde ein US-Präsident Washington für Warschau riskieren? Genau diese Unsicherheit über die Drohung mit Vernichtung ist der Kern nuklearer Abschreckung. Mehr Staaten in solche Konzepte einzubinden, macht Europa nicht sicherer, sondern erhöht die Risiken von Fehlkalkulationen und Eskalation.“
„Die Debatte über neue NATO-Atomwaffenstandorte sowie die wachsende Diskussion eines französischen Atomschirms zeigen, dass Atomwaffen in Europa wieder als zentrale, rein militärisch gedachte Antwort auf Sicherheitsprobleme dargestellt werden. Statt nukleare Risiken weiter auszuweiten, braucht Europa glaubwürdige Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung – nur das schafft Sicherheit“, erklärt von Lieven.
ICAN Deutschland fordert die Bundesregierung auf, sich der weiteren Normalisierung von Atomwaffen entgegenzustellen und sich für konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung einzusetzen und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag nicht weiter abzulehnen.