In einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung fordern 20 deutsche Nichtregierungsorganisationen ein Umdenken in der Atomwaffenpolitik Deutschlands.
„Wir leben in einer Zeit, in der ein noch nie dagewesenes Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen besteht,“ erklären die Autor:innen des friedenspolitischen Bündnisses rund um die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) in dem Brief. Es brauche ambitionierte Maßnahmen, um das Wettrüsten des 21. Jahrhunderts aufzuhalten. Ziel müsse sein, dass die Bundesrepublik dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt und gemeinsam mit den Verbündeten in der NATO auf ein Ende der nuklearen Teilhabe Deutschlands hinwirkt.
„Seit einigen Jahren rüsten alle Atomwaffenstaaten ihre Arsenale auf“, erklärt dazu Johannes Oehler, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland e.V. „Die Bundesregierung mischt hier fleißig mit und will zu den neuen B61-12 Atombomben das Kampfflugzeug F-35 für die nukleare Teilhabe beschaffen. Dass die neuen Atombomber erheblich mehr kosten werden, als ursprünglich angekündigt, überrascht mittlerweile niemanden.“
Oehler weiter: „Deutschland muss sich auf die Seite derjenigen Staaten stellen, die sich gegen dieses internationale Wettrüsten einsetzen. Atombomben sind Massenvernichtungswaffen. Ihr Hauptzweck ist es, in Sekundenschnelle ganze Städte auszulöschen und Abermillionen Menschen grausam zu töten. Die deutsche Atomwaffenpolitik spielt mit Menschenleben auf der ganzen Welt.“
„Auch wir sind für eine Zeitenwende,“ so Oehler. „Aber eine Wende in Richtung Sicherheit durch Abrüstung, nicht eine Wende zu mehr Unsicherheit durch modernere Massenvernichtungswaffen.“
Den offenen Brief finden Sie hier.