PM: ICAN Deutschland zum Amtsantritt von Donald Trump

Atomwaffenprogramm auf Steroiden? ICAN Deutschland zum Amtsantritt von Donald Trump

Berlin, 20. Januar 2025 – ICAN Deutschland warnt zum Amtsantritt von Donald Trump vor einer erheblichen Gefahr für die globale nukleare Sicherheit. Expert*innen sprechen von einem drohenden dritten nuklearen Zeitalter.

Vorstandsmitglied Marian Losse sagt dazu: “Bereits in seiner ersten Amtszeit hat Donald Trump mit dem unilateralen Ausstieg aus dem sog. Iran-Abkommen (JCPOA) gezeigt, dass er eher auf Zwang und Erpressung setzt, als auf multilaterale Diplomatie. Ein solches Verständnis von Politik als ständigem Kräftemessen ist für die ganze Welt brandgefährlich.”

Mit Trumps Kontrolle über das zweitgrößte Atomwaffenarsenal steigt das Risiko einer nuklearen Eskalation. Befürchtet wird, Trump werde Nuklearprogramme massiv ausbauen, das letzte verbliebene Rüstungskontrollabkommen weiter zerstören und damit mehr Staaten zur Entwicklung eigener Atomwaffen bewegen. Laut ICAN Deutschland werde seine Präsidentschaft so internationale Spannungen verschärfen und Abrüstungsbemühungen weiter schwächen.

Drei nukleare Herausforderungen stehen für die neue Präsidentschaft im Fokus: Russlands Drohungen mit einem Atomwaffeneinsatz im Ukraine-Krieg, Irans atomare Ambitionen und Chinas Aufstieg zur nuklearen Supermacht. Zudem könnte ein Scheitern einer Nuklearvereinbarung zwischen den USA und Saudi-Arabien dazu führen, dass das Königreich seine Beziehungen zu China vertieft und damit die nukleare Lage im Nahen Osten destabilisiert. Besonnenheit und diplomatisches Feingefühl sind laut ICAN Deutschland nötig, um diese Krisen sicher zu bewältigen.

Trumps aggressive Rhetorik und seine Pläne zur Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals könnten die weltweite Stabilität weiter gefährden. Besonders besorgniserregend ist für Deutschland die geplante Modernisierung der hier stationierten US-Atombomben und die Neustationierung von US-Mittelstreckenwaffen ab 2026, was die sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA verstärkt.

Dennoch sieht ICAN Deutschland Chancen für internationale Zusammenarbeit zur Stärkung des nuklearen Tabus. „Auch in Zeiten politischer Unsicherheit können wir gemeinsam Fortschritte erzielen,“ betont Marian Losse, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland. Der Atomwaffenverbotsvertrag sei ein wichtiges Signal gegen Atomwaffen und ein Hebel für Abrüstung. “Wir erwarten, dass sich während der Amtszeit von Trump viele weitere Staaten dem weltweiten Atomwaffenverbot anschließen.”

ICAN Deutschland fordert die internationale Gemeinschaft, insbesondere Deutschland und die EU, dazu auf, sich klar für Abrüstung auszusprechen und einer weiteren Aufrüstung entgegenzuwirken. Die Zivilgesellschaft in den USA benötigt jetzt mehr denn je internationale Unterstützung, um Druck auf die Trump-Regierung auszuüben. Atomwaffen lösen keine Konflikte – sie verschärfen sie.