Kim Jong Un und Donald Trump beim persönlichen Treffen in Singapur. Foto: US-Regierung

Gipfel in Hanoi

Nord- und Südkorea sollten Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

Anlässlich der Abrüstungsgespräche zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un fordert der Friedensnobelpreisträger ICAN konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung der koreanischen Halbinsel – z.B. einen Beitritt beider koreanischen Staaten zum UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen. „Die Vereinbarungen dürfen nicht isoliert zwischen Nordkorea und den USA stattfinden, sondern müssen in einen multilateralen Kontext eingebunden sein“, erklärt Anne Balzer von ICAN Deutschland.

„Wir erleben zurzeit, dass immer mehr Rüstungskontrollabkommen in Frage gestellt werden oder gar beendet werden. Umso wichtiger ist es, dass die Denuklearisierung Nordkoreas auf einem festen völkerrechtlichen Fundament steht. Nord- und Südkorea sollten daher beide dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und sich damit glaubhaft von ihrer bisherigen Nuklearpolitik distanzieren,“ so Balzer.

ICAN hat eine „Roadmap“ zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel entworfen. Diese sieht u.a. vor, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm aufgibt und dem CTBT (Atomwaffen-Teststoppvertrag) sowie dem Nichtverbreitungsvertrag wieder beitritt. Gleichzeitig bedeutet es, dass Südkorea den „nuklearen Schutzschirm“ durch die USA aufgibt.

Der zweite US-Nordkorea-Gipfel findet in Hanoi, Vietnam statt. Vietnam ist einer der 122 Staaten, der im Juli 2017 den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet und diesen auch bereits ratifiziert hat. Dieser Kontext unterstreicht, dass auch im südostasiatischen Raum eine Sicherheitspolitik, die nicht auf Abschreckung durch die verheerendsten alle Massenvernichtungswaffen beruht, möglich ist.

Der US-Nordkorea-Gipfel ist das Folgetreffen zum ersten Austausch zwischen den USA und Nordkorea im vergangenen Juni in Singapur. Das Treffen zwischen den beiden Staatenführern war der erste diplomatische Austausch seit Jahrzehnten, blieb in den Ergebnissen aber vage.

ICAN-Roadmap zur Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel

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