Nächstes Jahr am 22. Januar 2026 feiert der AVV sein 5. Jubiläum und wir von ICAN-Deutschland sehen darin ein Grund zum Feiern.
Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV; englisch Treaty on Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) ist ein völkerrechtliches Abkommen welches die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb; Lagerung, Transport, Stationierung und den EInsatz von Kernwaffen verbietet. Am 22. Januar 2021, 90 Tage nach der 50. Ratifizierung, trat der Vertrag in Kraft.
Das Inkrafttreten des Vertrages markiert einen historischen Meilenstein für eine globale Bewegung, die in einer atomwaffenfreien Welt leben möchte. Trotz der klaren Ablehnung durch die Atommächte konnte sich der Vertrag durch internationale Demokratie und multilaterale Diplomatie durchsetzen. Der AVV bietet eine völkerrechtliche Grundlage, welche Atomwaffen jegliche Legitimation entzieht. Das bereits bestehende Tabu gegen ihren Einsatz, ausgehend vom Nichtverbreitungsvertrag (NVV) 1968, wird dadurch weiter gestärkt und erhöht gleichzeitig den diplomatischen Druck auf Atomwaffenstaaten, Abrüstungsschritte voranzubringen.
Im Kontext internationaler Machtdynamiken etabliert der AVV ein Gegengewicht atomwaffenfreier Staaten gegenüber den hegemonialen Atommächten. In geschlossener Manier können sie das Aufschieben der Atomwaffenstaaten kritischer hinterfragen, ein Druck, welcher sich auch innerhalb der NATO-Staaten selbst bemerkbar macht. Zudem erzwingt der AVV eine pluralistische Auseinandersetzung über Sinn, Risiken und Kosten nuklearer Abschreckung, einer verbliebenen Doktrin aus der Logik des Kalten Krieges. Immer stärker rücken alternative sicherheitspolitische Ordnungen in den Vordergrund, während die nukleare Abschreckung an Notwendigkeit verliert.
Auch ohne den Beitritt der Atomwaffenstaaten und ihrer Verbündeten verändert der AVV die diplomatischen Rahmenbedingungen für Atomwaffen grundlegend. Er untergräbt ihre Legitimität und erzeugt internationalen Druck auf Abrüstungsmechanismen zugunsten einer Mehrheit von atomwaffenfreien Staaten und einer sichereren Welt.
Das bevorstehende 5. Jubiläum des AVV ist ein Anlass, die bisherigen Erfolge und die fortdauernde Bedeutung des Vertrages zu würdigen. Der Vertrag symbolisiert die Stärke einer globalen Bewegung, die sich konsequent für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzt. Es erinnert daran, dass völkerrechtliche Normen, internationale Zusammenarbeit und das Engagement zahlreicher Staaten, die sich gegen die hegemonialen Atommächte stellen, konkrete Wirkungen entfalten können. Das Feiern des AVV-Jubiläums ist ein Bekenntnis zu Frieden, Abrüstung und multilateraler Diplomatie.