Nobel Prize medal inscribed to F. G. Banting

Das Atomwaffenverbot und die Außenpolitik

Mit der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), Trägerin des Friedenobelpreises 2017

Eröffnung: Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung
Key Note: Sascha Hach, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN)

Diskussionsrunde mit:
Anne Balzer, Communication & Research, ICAN Deutschland
Agnieszka Brugger, MdB, Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Dr. Patricia Flor, Botschafterin, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Leiterin der Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt
Moderation: Giorgio Franceschini, Heinrich-Böll-Stiftung

Anschließend: Empfang mit dem Berlin Metropol Orchestra

Der Friedensnobelpreis ging in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), einer langjährigen Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung. Damit würdigt das Nobelkomitee ICANs umfassenden Beitrag für das Zustandekommen des internationalen Vertrages über das Verbot von Kernwaffen (Nuclear Weapon Ban Treaty). Dieser bahnbrechende Vertrag war am 7. Juli 2017 von der Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet worden.

Die Bundesrepublik blieb – gemeinsam mit den meisten NATO-Partnern – den Verhandlungen zu diesem Abkommen fern und signalisierte, dass sie ein Kernwaffenverbot ohne Einbindung der existierenden Atommächte für wenig zielversprechend hält. Stattdessen strebe man eine Politik der kleinen Schritte an, um in Abstimmung mit den Kernwaffenstaaten auf das Langzeitziel einer nuklearwaffenfreien Welt hinzuarbeiten.
Dies wirft eine Reihe von Fragen auf – insbesondere für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik:

Ist der Weg der schrittweisen nuklearen Abrüstung vor dem Hintergrund umfassender weltweiter nuklearer Modernisierungsprogramme noch glaubwürdig?

Wie positioniert sich die Bundesregierung zur von ICAN aufgeworfenen humanitären Dimension der Nuklearfrage? Wäre ein Kernwaffeneinsatz mit den Prinzipien des humanitären Völkerrechts vereinbar?

Kann es sich die deutsche Außenpolitik dauerhaft leisten, die Abrüstungsbemühungen der Staatenmehrheit und die gleichzeitige Abrüstungsverweigerung der Atommächte zu ignorieren?

Sprache: Deutsch

Anmeldung: Bitte melden Sie sich bis zum 13.12.17 über diesen Link an:
„Friedensnobelpreis 2017“ in der Heinrich-Böll-Stiftung
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir nur über begrenzte Platzkapazitäten verfügen. Sie bekommen zeitnah eine E-Mail mit ihrer Teilnahmebestätigung.
Bitte reisen Sie am 15.12. pünktlich an, der Einlass zur Veranstaltung beginnt um 17 Uhr.

Hinweis: diese Veranstaltung wird im Livestream übertragen.