Werde jetzt aktiv, damit Deutschland dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beitritt!
Petitionstext:
„122 Staaten haben im Juli 2017 einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Bislang fehlt Deutschland bei diesem historischen Abkommen. Wir fordern: Die Bundesregierung muss das Verbot unterzeichnen und den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland veranlassen!
Als Bürgerin oder Bürger unterzeichne ich symbolisch den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen und drücke damit meinen Willen aus, dass die Bundesrepublik Deutschland diesem Abkommen beitritt.“
Warum ist das wichtig?
Die sogenannte Doomsday Clock steht auf 89 Sekunden vor Zwölf. Denn die Gefahr eines Atomkriegs kombiniert mit dem Klimawandel bedroht die Welt wie noch nie. Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge werden nach und nach aufgekündigt.
Solange es Atomwaffen gibt, bedroht die nukleare Abschreckung gekoppelt mit irrationalem Verhalten von Politiker*innen die gesamte Menschheit. Gleiches gilt für mögliche Irrtümer über einen vermeintlichen Angriff des Gegners. Deshalb gehören Atomwaffen geächtet und abgeschafft.
Im Juli 2017 haben 122 Staaten den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist seit dem 22. Januar 2021 gültiges Völkerrecht. Die Bundesregierung spricht zwar gerne vom Ziel einer atomwaffenfreien Welt, doch sie investiert Milliarden in die Stationierung neuer US-Atombomben in Büchel (Rheinland-Pfalz) und die Neuanschaffung von Flugzeugen für den Atomwaffeneinsatz. Damit beteiligt sich Deutschland unmittelbar an der weltweiten nuklearen Aufrüstungsspirale.
Der Vertrag erklärt den Einsatz und die Drohung mit Atomwaffen für illegal.
Gleichzeitig enthält er konkrete Vorgaben und Kontrollmaßnahmen: Wenn Deutschland beitritt, müssen beispielsweise die US-Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden und Bundeswehrpiloten dürfen nicht mehr den Abwurf dieser Bomben üben.
Wollen wir Abrüstung, so dürfen wir nicht auf die Atommächte warten. Wenn Deutschland als wichtiger NATO-Staat dem Verbot beitritt, kann dies der Durchbruch sein und weitere Länder werden folgen. Wenn Deutschland jedoch weiter blockiert, stützt dies eine Eskalationspolitik. Die Bundesrepublik muss sich daher von der Logik der nuklearen Abschreckung und Aufrüstung emanzipieren und das Völkerrecht stärken.
Das Nobelpreiskomitee sah in dem Atomwaffenverbot eine historische Chance und würdigte daher den Einsatz der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit dem Friedensnobelpreis 2017. Die Bundesregierung hat die Gelegenheit, einen Wandel in der Nuklearpolitik einzuleiten und sich für das Verbot und gegen Atomwaffen in Deutschland einzusetzen.
Unterschriftenliste zum Ausdrucken