Modernisierung weltweit

Die Zahl der Atomwaffen weltweit nimmt jedes Jahr leicht ab, da Russland und die USA langsam überflüssige Arsenale verschrotten. Dies ist jedoch in Wahrheit keine aktive Abrüstung, sondern nur die Entledigung von überflüssigen, nicht mehr gebrauchten Sprengköpfen. Wenn die Atomwaffenstaaten abrüsten würden, müssten sie nicht über 100 Milliarden Dollar pro Jahr in ihre Arsenale investieren.

Hierzulande gilt die größte Aufmerksamkeit häufig den US-Atomwaffen, die die USA auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz stationiert haben und aktuell einem teuren Modernisierungsprogramm unterziehen werden.

Vereinigte Staaten von Amerika

Die Zahlen sind atemberaubend: Mit Stand vom 30. September 2017 bestand das US-Atom Waffenlager aus 3.822 Sprengköpfen und Bomben, von denen geschätzte 1.800 waren einsatzfähig und 2.022 „in Reserve“ waren. Dazu kommen noch rund 2.700 im Ruhestand aber intakte Sprengköpfe und Bomben. Insgesamt sind das rund 6.500 US-Sprengköpfe und Bomben.

Die vollständige Modernisierung des Bestandes begann bereits 2010 in einem gesellschaftlichen Klima der Akzeptanz von Atomwaffen. Die USA modernisieren alle Bereiche der Atomwaffenindustrie: Fabriken, die gesamte Triade (also strategische Bomber, U-Boote und Interkontinentalraketen), und Sprengköpfe. Nennenswerte zivil-gesellschaftliche Opposition gibt es in den USA kaum. Unter Präsident Trump geht die Modernisierung weiter. Ab 2019 sollen Trident Sprengköpfe geringe Reichweiten erlauben. Das bereits ausrangierte B83-1 Modell einer 1.2 Megatonnen Bombe soll weitergeführt werden, bis ein geeigneter Zeitpunkt für die Ablösung gefunden ist. Produktionsstätten für Sprengköpfe werden zudem weiter ausgebaut.

Durch die Modernisierung erreichen die US Raketen eine höhere Genauigkeit und die Fähigkeit genauere Ziele zu töten. Dadurch steigt die Bedrohung eines Einsatzes dieser Raketen.

Der Ausbau des Atomwaffenbestandes geht mit einer gefährlichen Rhetorik der Trump Administration einher, welche Nukleare Waffen als Teil einer Verteidigungsstrategie sieht, welche Diplomatische Bemühungen erschwert. Beispielsweise ließ die Regierung im Februar 2018 verlauten, dass Abschreckung nicht der einzige Zweck der Atomwaffen sei.

Insgesamt werden die USA in den nächsten 30 Jahren ca 1.2 Billionen US-Dollar investieren, wobei bereits jetzt jährlich 30 Milliarden US Dollar in Atomwaffen gesteckt werden. Ausgenommen 10 Staaten, ist das mehr als der Militärhaushalt aller anderen Länder der Welt. In den nächsten 30 Jahren sollen jährlich etwa 41.4 Milliarden ausgegeben werden. Dazu passt die Forderung Trumps, den Militärhaushalt massiv anzuheben auf unfassbare 886 Milliarden Dollar. Die Aufrüstungsspirale ist in vollem Gange!

Russische Föderation

Russland hat weiterhin das größte Atomwaffenarsenal und investiert kräftig – unter anderem, um die Unterlegenheit in konventionellen Waffensystemen zu kompensieren und die Arsenale aus der Zeit der Sowjetunion durch modernere Waffentechnologie zu ersetzen.

Eine neue Interkontinentalrakete wird entwickelt und nachdem inzwischen drei neue Atom-U-Boote fertiggestellt wurden und sich fünf weitere noch in Konstruktion befinden, wird bereits über die Produktion einer zusätzlichen Serie nachgedacht. Man konzentriert sich weiterhin auf die Entwicklung und hoch technologisierter Nuklearwaffen als Kernkomponente der Kriegsflotte. Ähnliche Vorgänge zeigen sich bei der Luftwaffe, neben der Entwicklung neuer strategische Bomber werden ältere Modelle modernisiert und nachgerüstet. Von den US $700 Milliarden, welche für das Wiederaufrüstungs- und Militärbudget von 2011-2020 stellen, werden 10% für die Modernisierung strategischer Streitkräfte verwandt – auch für die der Nuklearwaffen. Wie die USA investiert auch Russland in weite Teile des für Atomwaffen notwendigen industriellen Komplexes.

In diplomatischen Foren behauptet Russland manchmal, es habe nur so viele Atomwaffen, wie es für seine Verteidigung minimal brauche. Da Russland mit geschätzten 7.000 Atomsprengköpfen das größte Arsenal weltweit hat, sind diese Verlautbarung der Glaubwürdigkeit Russlands nicht zuträglich. Umfragen zufolge wird in 70% der russischen Bevölkerung die Position vertreten, dass Russland Atomraketen brauche. Jedoch stimmen 80% der Befragten der Aussage zu, dass der Einsatz von Atomwaffen zu einer globalen Katastrophe führen würde, dabei wird aber der Abschreckungseffekt von Atomwaffen von mehr als der Hälfte der Befragten als größte Garantie für die Sicherheit ihres Staates gesehen.

Im Angesicht dieser Ergebnisse müssen allerdings auch die fehlende öffentliche Auseinandersetzung mit der Thematik und die eingeschränkten Möglichkeiten informierender und kritisierender NGOs berücksichtigt werden, sowie die Tatsache, dass es keine unabhängigen Bürgerbewegungen gibt, die durch eine kritische Beleuchtung von und Mobilmachung gegen Atomwaffen den öffentlichen Diskurs mitbestimmen und -gestalten könnten.

Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland

Die Briten verwenden das US-amerikanische Trident-System von Interkontinentalraketen auf Vanguard-U-Booten. Seit Jahren wird darüber debattiert, diese U-Boote zu erneuern, wobei die von der Regierung vorbereiteten Pläne die Option eines Verzichts auf Atomwaffen nicht einmal erwähnen. Innenpolitisch wird Premierministerin Theresa May deutlicher: Es sei unverantwortlich, Trident nicht zu erneuern. Die aktuell vier Vanguard U-Boote können dabei jeweils acht Trident Raketen transportieren und somit insgesamt 40 Sprengköpfe einsatzfähig halten.

Nach dem Rücktritt von David Cameron als Premierminister und der Vereidigung von Theresa May als Nachfolgerin setzte diese binnen Tagen eine Abstimmung zur Erneuerung der britischen Atomwaffen an. Das klare Kalkül: Eine vom Brexit verunsicherte Nation sollte von ihrer Führungsstärke überzeugt werden. Ein über Jahrzehnte angelegtes Programm zur Beschaffung von Massenvernichtungswaffen, euphemistisch das „verantwortungsvolle minimale Abschreckungsdispositiv“ genannt, wird so für ein kurzsichtiges machtpolitisches Kalkül instrumentalisiert. Dementsprechend lief alles auf eine Entscheidung zur Erneuerung der U-Boote hinaus, die mindestens 31 Milliarden Pfund kosten sollen.

Die neue Generation der U-Boote, „Dreadnoughts“, sollen ab 2030 in Betrieb genommen werden. Dreadnoughts sind dabei so gestaltet, dass sie bis zu 12 Raketen transportieren können und werden gemeinsam mit den USA entwickelt. In den kommenden Jahren soll neben den U-Booten und den Sprengköpfen auch noch Infrastruktur wie Stützpunkte, U-Boot Werften, Reaktoren und Forschungslabore modernisiert werden. Die Gesamtkosten der Infrastruktur Modernisierung belaufen sich auf über 45 Milliarden Pfund, wobei allein für die Instandhaltung der Trident Raketen jährlich 2 Milliarden Pfund, 6% des Verteidigungsbudgets, anfallen.

Aktuell hat Großbritannien 120 einsatzfähige Sprengköpfe. Insgesamt ist das Atomwaffenarsenal allerdings doppelt so groß. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums soll die Zahl bis 2020 auf 180 Sprengköpfe reduziert werden. Die Kosten für Modernisierung der Waffensysteme selbst werden sich bis 2025 auf 20 Milliarden Pfund belaufen.

Sicherheitsprobleme der hauptsächlich in Schottland stationierten Waffensysteme sowie zunehmende politische Distanz der Schottischen Regierung zu London begleiten die Debatte um nukleare Abrüstung. Radioaktiv verseuchtes Abwasser wurde schon 2014 berichtet, hinzukommen erhebliche Bedenken um die Sicherheit der U-Boote selbst. Fehlgeschlagene Tests 2017 sowie das Zurückhalten des Berichts der nuklearen Sicherheits- Regulierungsbehörde durch das Verteidigungsministerium lassen die Zweifel an der Sicherheit des Atomprogramms erheblich wachsen. Gleichzeitig erfüllt die Britische Regierung damit Mindeststandards an Transparenz nicht mehr. Auch dadurch fühlt sich die schottische Regierung darin bestätigt, nukleare Waffen im Fall einer Unabhängigkeit von Großbritannien im schottischen Hoheitsgebiet abzulehnen.

Die Briten behaupten in diplomatischen Verhandlungen gerne, sie bräuchten Atomwaffen zu ihrer Sicherheit, wollen diese aber dennoch abschaffen. Abgesehen von diesem offensichtlichen Widerspruch bewerben die Briten damit Atomwaffen und rufen andere Staaten indirekt dazu auf, den Atomwaffensperrvertrag zu brechen und eigene Massenvernichtungswaffen herzustellen. Die aktuellen Modernisierungspläne zeigen den Ansatz der Regierung an Atomwaffen weiterhin festzuhalten sehr deutlich.

Republik Frankreich

Anders als Großbritannien verfügt Frankreich nicht nur über U-Boote, sondern kann seine „force de frappe“ auch von 40 mit nuklearen Lenkraketen ausgestatteten Kampfjets abwerfen.

Während weniger über französische Vorhaben bekannt ist, befindet sich Frankreich bereits inmitten eines Modernisierungsprogramms, welches ihre Atomwaffen bis über die 2030er Jahre hinaus einsatzbereit halten soll. Nach Angaben der französischen Regierung sind für Atomwaffen etwa 4,6 Milliarden US-Dollar pro Jahr eingeplant, wobei hier auch Instandhaltung inbegriffen ist. Andere unabhängige Quellen gehen von einem deutlich höheren Betrag von bis zu 6 Milliarden US-Dollar aus.

Frankreich modernisiert dadurch beispielsweise mehrere Raketensysteme um eine größere Reichweite für eine 150 Kilotonnen Bombe zu erreichen, rüstet Transportsysteme auf und hat bereits damit begonnen die „next-Generation“ Raketen zu erforschen.

Atomwaffen wurden von bisherigen Haushaltskürzungen weitgehend ausgenommen, obwohl Frankreich seit Jahren die Haushaltsregeln der Europäischen Union bricht, unter besonderer Beobachtung der EU-Kommission steht und sein Defizit bis zum Jahr 2017 unter die 3 Prozent-Grenze bringen muss. Im öffentlichen Diskurs wagen aber auch Parteien links der Mitte kaum, die Atomwaffen in Frage stellen, welche mithin als Symbol vergangenen weltpolitischen Ansehens angesehen werden.

Der ehemalige Präsident François Hollande erklärte bereits 2015, dass die Ära der nuklearen Bedrohung nicht der Vergangenheit angehöre und dass somit eine Reduzierung des Waffenarsenals nicht in Frage käme. Auch unter Präsident Macron sind keine ernsthaften Bemühungen zur Abrüstung erkennbar. Damit widerspricht die aktuelle Politik den Verpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag.

Volksrepublik China

China hat das kleinste der fünf offiziell vom Atomwaffensperrvertrag anerkannten Atomwaffenarsenale. Diese sind, anders als jene der anderen Staaten, nicht binnen Minuten einsatzbereit, und stellen somit eine vergleichsweise geringere unmittelbare Bedrohung dar. Neben U-Bootfähigen Raketen und Bombern setzt China vor allem auf Interkontinentalraketen in unterirdischen Silos.

China hat sich in der Abstimmung zum Verbot von Atomwaffen enthalten, behauptet in diplomatischen Konferenzen aber dennoch gerne, es habe seine Abrüstungsverpflichtungen „erfüllt“. Dem ist mitnichten so. China modernisiert und erweitert sein nukleares Arsenal, wie aus einem White-Paper hervorgeht. Als Begründung dafür wird die atomare Aufrüstung der USA genannt. Die Aufrüstungsspirale ist in vollem Gange. Beispielsweise erweitert China bestehende Raketen um die Fähigkeit mehrere Sprengköpfe zu befördern.

Da das chinesische Programm eines der Intransparentesten ist, ist es schwierig verifizierte Zahlen zu erhalten. Aktuelle Schätzungen gehen jedoch davon aus dass der Status Quo des chinesischen Arsenals aus ca. 260 atomaren Sprengköpfen sowie 200 Raketen auf Land und See besteht. Im Zuge der Modernisierung sollen weitere Interkontinentalraketen hinzukommen, sowie eine neue Generation U-Boote entstehen, welche ebenfalls Atomwaffen tragen kann.

Die Ausgaben der Chinesischen Regierung für nukleare Aufrüstung erhöhen sich dabei parallel zur generellen militärischen Aufrüstung – 5% des Militärbudget sind weiterhin für das Nuklearprogramm eingeplant. Das entspricht ca. $ 8.7 Milliarden. Zwischen 2010 und 2020 sollen sich die Militärausgaben Chinas verdoppeln.

Republik Indien

Indien baut sein Nuklearwaffenprogramm parallel zu nationalen militärischen Ambitionen kontinuierlich aus, begleitet von einer scheinheiligen Abrüstungsdebatte der indischen Eliten.

Seitdem die USA erfolgreich dafür geworben haben, nach der Unterzeichnung eines einschlägigen Vertrags zur nuklearen Kooperation im Jahr 2008 auch das grüne Licht der Nuclear Suppliers Group zu erwirken, kann Indien legal zivile nukleare Komponenten und Brennstoffe importieren. Dies ermöglicht es ihnen, alle inländischen Uranvorkommen für militärische Zwecke zu verwenden. Schätzungen zufolge besitzt Indien 120-130 atomare Sprengköpfe, welche von Flugzeugen auf Land und See abgeschossen werden können. Mit den neuen Waffen ist es möglich Pakistan und China zu erreichen. Tests für eine Interkontinentalrakete mit einer Reichweite von 5000 Kilometern waren bereits erfolgreich. Durch die Entwicklung einer schnell einsatzbereiten Rakete widerspricht Indien seiner No-First Use Politik.

Im Jahr 2013 testete Indien zudem seine erste von U-Booten abgeschossene Rakete mit einer Reichweite von zunächst 700 km. Die Aufrüstungspolitik der indischen Regierung spiegelt sich auch in der Budgetierung wieder. Obwohl es keine verlässlichen Zahlen zum Anteil des Nuklearprogrammes am Verteidigungsbudget gibt, hat Indien 2018 Großbritannien als Land mit dem fünft-größten Verteidigungshaushalt überholt.

Islamische Republik Pakistan

Gegenwärtig besitzt Pakistan zwischen 130 und 140 atomare Sprengköpfe. Von allen Atomwaffenstaaten weitet Pakistan sein Atomwaffenprogramm am schnellsten aus. Über die Entwicklung neuer Raketen- und Trägersysteme hinaus stellt Pakistan auch aktiv neue Sprengköpfe her, um im Sinne einer vollumfänglichen Abschreckung die angeblichen Unterlegenheit gegenüber indischen Atomwaffen aufzuholen. Gleichzeitig wird das Atomwaffenprogramm dazu genutzt, um die eigene Nationalidentität zu stärken.

Über die aktuelle Größe des pakistanischen Arsenals ist nur wenig bekannt. Zu den bisherigen 140 Sprengköpfen sollen bis 2025 weitere 100 dazukommen. Der Bestand an hoch angereichertem Uran ist allerdings groß genug um bis zu 300 Atomwaffen zu bestücken. Raketensysteme und Flugzeuge werden modernisiert, wodurch eine Reichweite der Atomwaffen von 2750 km erreicht wird. Erste Tests dazu waren bereits erfolgreich. Des Weiteren verbessert Pakistan die eigenen Fähigkeiten zur Plutonium Produktion. Der neueste der vier nationalen Plutonium Reaktoren wurde 2015 in Betrieb genommen.

Auch die Kosten des pakistanischen Atomwaffenprogramms sind relativ unklar. Schätzungen zufolge investiert Pakistan zwischen 1 und 4 Milliarden US $ jedes Jahr in Atomwaffen. Berühmt wurde der Ausspruch von Zulfikar Ali Bhutto, ehemaliger Premierminister, der einst ankündigte: „Wir werden Gras essen und Blätter, gar hungern, aber wir werden eine eigene [Atomwaffe] bekommen“.

Israel

Über Israels Atomwaffenprogramm ist sehr wenig bekannt, gleiches gilt für dessen Modernisierung. Offiziell wurde nie bestätigt, dass Israel über Atomwaffen verfügt. Die veröffentliche Informationen kommen deshalb von Quellen außerhalb Israels.

Es wird von SIPRI geschätzt, dass Israels nuklear Arsenal bei 80 Waffen liegt, obwohl manche Quellen geben höhere Zahlen an. Darüber hinaus wird geschätzt, dass Israel 860 Kilogramm waffenfähiges Plutonium und 300 Kilogramm hochangereichertes Uran (HEU) besitzt. Diese Waffen können über Land, Luft und Wasser transportiert werden. Es sieht so aus, als ob Israel seine Trägersysteme weiterentwickeln und seine Nuklearwaffen modernisieren würde.

Als kleines Land ist Israel aber für gewisse Komponenten auf externe Hilfe angewiesen, was auch größere Transparenz mit sich bringt. Ausgerechnet Deutschland liefert die U-Boote, welche Israel braucht, um seine Massenvernichtungswaffen zum Einsatz zu bringen. 2005 wurde ein erster Vertrag über 1,17 Milliarden US-Dollar für zwei U-Boote aus Deutschland bekannt. Darauf folgten weitere Verträge für 6 größere U-Boote. Diese sind mit Nuklearsprengstoffen ausgerüstet, die bis zu 1500 Kilometer überfliegen können und werden deshalb auch in den israelischen Medien als „Israels Zweitschlagfähigkeit“ bezeichnet.

Bemerkenswert ist mit Blick auf angebliche deutsche abrüstungspolitische Ambitionen, dass die israelischen Massenvernichtungswaffen mit deutschen Steuergeldern bezuschusst werden. Jüngst geriet ein neuer  1,5 Milliarden US-Dollar Deal für drei U-Boote der Firma ThyssenKrupp ins Stocken. Der Lieferungstermin war eigentlich für Anfang 2019 vorgesehen, ist aber momentan aufgrund von  Korruptionsvorwürfen gegen Premierminister Netanjahu erstmal gestoppt.

Obwohl über die Existenz israelischer Atomwaffen vieles bekannt ist, werden die physischen und dogmatischen Elemente dieses Arsenals geheim gehalten. Es existiert keine israelische öffentliche Debatte darüber.

Demokratische Volksrepublik Nordkorea

Wenig ist über das nordkoreanische Programm bekannt. Neben ständigen Raketentests, zunehmend auch von Interkontinentalraketen, arbeitet Nordkorea mit Hochdruck an der Entwicklung von zusätzlichen, sprengkräftigeren Atomwaffen. Der letzte Atomtest, im September 2017, brachte angeblich eine Wasserstoffbombe zur Detonation. Dazu hat Nordkorea auch U-Boot-gestützte ballistische Wasserstoffraketen erfolgreich getestet.

Während manche ExpertInnen schätzen, dass Nordkorea unter 10 Nuklearwaffen besitzt, die US-Geheimdienste geben eine Zahl für Nordkoreas Atomwaffenarsenal zwischen 30 und 60 an. Pjöngjang erklärte, dass die Interkontinentalrakete die im November 2017 getestet wurde, eine Flughöhe von 4,475 Kilometer erreicht hat. Diese Rakete hätte deshalb eine potenzielle Reichweite von 13,000 Kilometer, was von Nordkorea aus die US Westküste erreichen könnte.

Um Atomwaffen auf Interkontinentalraketen montieren zu können, müssten die nordkoreanischen Sprengköpfe auch in Größe und Gewicht weiter reduziert werden. Doch im Juli 2017 hat ein US-Geheimdienst-Analyst behauptet, dass Nordkorea es geschafft hätte und jetzt entsprechend flexible, einsatzbereite Nuklearwaffen produzieren könnte.

Um Nordkoreas Entwicklung als Atommacht zu limitieren, wurde der Druck auf nordkoreanische finanzielle Ressourcen größer. Es ist bekannt, dass Nordkorea Nukleartechnologie und Raketen an Staaten wie Iran, Libyen, Syrien, Ägypten, Vietnam, die Vereinigte Emirate Staaten und Myanmar verkaufen und teilen würde. Dieses erhöht auch die Gefahr, dass Nukleartechnologie oder Nuklearmaterial in die Hände von Terroristen fällt.

Die jüngsten Ankündigungen zur Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel klingen auf den ersten Blick vielversprechend und sind ein positives Signal der Entspannung. Nichtsdestotrotz bleibt die Bedrohungslage angespannt, da keine konkreten Schritte zur Deeskalation beschlossen wurden, und weiterhin nur sehr wenige Informationen über den Stand der nordkoreanischen Nuklearforschung bekannt sind.

Weitere Details zu den einzelnen Modernisierungsprogrammen findet ihr bei unseren Partnern von Reaching Critical Will, hier [PDF, englisch].