Maßgeschneiderte Abschreckung?

Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrag als Durchbruch für eine Welt ohne Atomwaffen

2017 haben 122 Staaten eine völkerrechtliche Norm geschaffen, um die letzten verbleibenden Massenvernichtungswaffen zu ächten: Den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). Im Rekordtempo wurde dieser Vertrag von 50 Staaten ratifiziert, sodass er im Januar 2021 in Kraft treten konnte. Damit sind Atomwaffen auf eine Ebene mit Chemie- und Biowaffen gestellt und werden nicht länger als notwendiges Übel akzeptiert. Zudem verändert dieser Vertrag das Narrativ über Atomwaffen: Für die angebliche Sicherheitspolitische Notwendigkeit der Existenz und Modernisierung müssen sich Atomwaffenstaaten ab sofort rechtfertigen. Im AVV manifestiert sich eine jahrzehntealte Sicherheits- und Friedenspolitische Idee in einem Vertrag der Vereinten Nationen, die das Potential hat, das weltweite Ziel der vollständigen nuklearen Abrüstung Wirklichkeit werden zu lassen. Das Inkrafttreten des AVV ist ein historischer Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel. Steffen Bezold, Robin Jaspert, Lisa Skender und Dominikus Vogl nehmen als Botschafter von ICAN Deutschland Bezug auf einen von der Stiftung Wissenschaft und Politik veröffentlichten Kommentar von Jonas Schneider, in dem Gegenteiliges argumentiert wird. Dabei analysieren sie die von Schneider replizierten Narrative der nuklearen Abschreckung, der Unverträglichkeit des AVV mit anderen Verträgen und der Bedeutsamkeit des AVV  und geben einen Ausblick, wie eine Welt ohne Atomwaffen zur Realität werden kann.

Der Kommentar steht hier zum Download zur Verfügung