Anlässlich des Beginns der Münchner Sicherheitskonferenz rufen die Friedensnobelpreisträger ICAN und IPPNW die Bundesregierung auf, Rüstungskontrolle und Abrüstung nicht den Atommächten zu überlassen. Die Kündigung des INF-Vertrages zeigt, wie fragil bilaterale Verträge sein können: Zwei Staatschefs setzen die europäische Sicherheit aufs Spiel.
„Wir brauchen Multilateralismus in der Sicherheitspolitik, nicht nur in der Handelspolitik“, sagt Leo Hoffmann-Axthelm, Europavertreter von ICAN heute auf der Sicherheitskonferenz. „Zum Glück hat die Mehrheit der Staaten bereits gehandelt und 2017 den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen angenommen.“
Die deutschen Sektionen von ICAN und IPPNW rufen daher die Bundesregierung auf, ein klares Zeichen gegen Atomwaffen und gegen die Aufkündigung von Rüstungskontrollverträgen zu setzen, indem sie den Verbotsvertrag (TPNW) unterzeichnet.
Bisher haben den Vertrag 70 Staaten unterzeichnet und 21 ratifiziert. Der Vertrag tritt 90 Tage nach der 50. Ratifizierung in Kraft. Wenn das schnelle Tempo der Ratifizierungen weiterhin so anhält, schätzt ICAN, dass der Vertrag bereits 2020 in Kraft tritt.
Für Interviews steht Herr Leo Hoffmann-Axthelm (ICAN) in München bereit und kann unter folgender Nummer erreicht werden: +32-470-10 12 29.
Xanthe Hall (ICAN / IPPNW) steht ebenfalls zur Auswirkung der INF-Kündigung auf der Abrüstungspolitik für Interviews zur Verfügung: 0160-941 61 249.