von Stefanie Clamor
ICAN Genf und ICAN Norwegen haben vom 9-10. März 2023 zum ICAN Act On It Forum im sonnigen Oslo eingeladen. Dieser Einladung sind wir mit einer Delegation von 5 Frauen, die sich ehrenamtlich bei ICAN Deutschland engagieren, nachgekommen.
Am Morgen des 09. März wurden wir von Izumi Nakamitsu, stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen und Leiterin des Büros für Abrüstungsfragen (UNODA), mit einer Videonachricht begrüßt, um dann auch von Daniel Högsta von ICAN Genf und Maja Fjellvaer Thomposon von ICAN Norwegen in Oslo willkommen geheißen zu werden:
„Vor zehn Jahren war Norwegen Gastgeber der ersten zwischenstaatlichen Konferenz über die humanitären Folgen von Atomwaffen […].
Es ist an der Zeit, dass sich die Staaten, die Atomwaffen besitzen oder mit ihnen assoziiert sind, der Mehrheit anschließen und ihrer Verantwortung für eine Welt ohne Atomwaffen nachkommen. Wir treffen uns heute in Oslo, um die Lehren von Staaten, der Zivilgesellschaft, Aktivist*innen, Überlebenden und anderen, die sich für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzen, umzusetzen und gemeinsam den Druck auf Staaten, die Atomwaffen besitzen, zu erhöhen!“
Inhaltlich startete der Tag mit einem Vortrag der Politikwissenschaftlerin Nina Tannenwald. Sie sprach über das normative Verbot des Einsatzes von Atomwaffen im globalen System (das Nukleare Tabu), welches seit 1945 besteht. Besonders die völkerrechtswidrige Invasion Russlands in die Ukraine veranlasst Nina Tannenwald zu der Einschätzung, dass der Einsatz von Atomwaffen heute so wahrscheinlich ist wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr.
Im ersten Panel des Forums “Looking back to look forward” ergänzt auch Patricia Lewis, Leiterin des Programms für Internationale Sicherheit beim Think Tank Chatham House:
„Die Norm zur Nichtnutzung von Atomwaffen wird durch Russland in der Ukraine aufgeweicht, wir müssen diesen Trend umdrehen, ansonsten wird der Einsatz von Atomwaffen in Zukunft auf die leichte Schulter genommen. Das darf nicht passieren.“
Im interaktiven Workshop „Why Norms Matter” setzten wir uns danach unter Leitung von Torbjørn Graff Hugo, politischer Berater für multilaterale Prozesse, mit den häufigsten Gegenargumenten zum Atomwaffenverbotsvertag auseinander. Währenddessen führte uns Saima Akhtar, ehemalige Vorsitzende von IPPNW Norwegen, vor Augen, dass es bisher weltweit nicht nur zwei Atombombenexplosionen gab, sondern über 2200 nukleare Detonationen im Rahmen von Atomwaffentests stattgefunden haben. Diese Tests haben bis heute Einfluss auf Natur und Menschen, wie uns Alimazhan Akhmetov am Beispiel von Kasachstan berichtete. Alimazhan Akhmetov kommt selbst aus Kasachstan und ist Gründer und Direktor des dortigen Zentrums für Internationale Sicherheit und Politik. Bis 1991 führte die Sowjetunion Atomwaffentests in Kasachstan durch, unter denen Betroffene und deren Nachfahren bis heute leiden. Es wurde und wird jedoch keine adäquate medizinische Versorgung bereitgestellt. Akhmetov setzt sich für Unterstützung der Überlebenden im Kampf zur Abschaffung von Atomwaffen ein:
„Wir werden es leider nicht schaffen, heute oder morgen alle Atomsprengköpfe zu beseitigen, aber wir können Überlebenden von Atomwaffentests noch heute helfen!“
Am Abend wurden alle Forumsteilnehmer*innen persönlich von der Bürgermeisterin Oslos, Marianne Borgen, im Rathaus empfangen. Sie hielt eine starke Rede, in der sie die Bemühungen von ICAN würdigte und sich für den Einsatz zur nuklearen Abrüstung bedankte. Im Anschluss erhielten wir Führungen durch das eindrucksvolle Gebäude.
Und so stand der erste Tag des ICAN Act on it Forums ganz im Zeichen der Norm zum Nichteinsatz von Atomwaffen: wie diese Norm aktuell herausgefordert wird, aber auch, warum sie so wichtig ist für das Ziel nuklearer Abrüstung.
Wie es am zweiten Tag weiterging, könnt ihr hier lesen.
Hier erfahrt ihr mehr über das ICAN Act On It Forum, das Programm und die Vortragenden (leider nur auf Englisch).
Unsere Delegation in der Empfangshalle des Rathauses von Oslo – hier wurde 2017 der Friedensnobelpreis an ICAN übergeben! (Von links nach rechts: Nora Anicker, Giulia Messmer, Stefanie Clamor, Anna Hauschild, Juliane Hauschulz)