ICAN Hamburg

Über uns

ICAN Hamburg wurde von Studierenden der Uni Hamburg gegründet.

Erste Aktionen waren neben Gedenkveranstaltungen zum Hiroshima-Tag öffentliche Veranstaltungen zum Atomwaffenverbot mit Jan van Aken und Niels Annen als politischen Gästen.

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN wurden wir Anfang 2018 zu einem Senatsempfang ins Hamburger Rathaus eingeladen und haben bei dieser Gelegenheit die zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank gebeten, unsere Initiative für einen Bürgerschaftsbeschluss „Hamburg für das Atomwaffenverbot“ zu unterstützen.  Sie hat ihre Unterstützung zugesagt. Seitdem haben wir mit Hilfe einer wachsenden Zahl von Helfer*Innen aus der Hamburger Friedensbewegung wichtige Zwischenziele erreicht.

Kontakt: kontakt@ican.hamburg

Der Bürgerschaftsbeschluss

Wir wollen erreichen, dass die Hamburger Bürgerschaft einen Beschluss verabschiedet, der den Senat dazu auffordert, sich auf Bundesebene für die Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffenverbots einzusetzen.

Vorbild sind der Beschluss der Bremer Bürgerschaft vom Dezember 2017 und ähnlich auch der Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses vom 9. Mai 2019 sowie der Beschluss des Landtages von Rheinland-Pfalz vom 22. August 2019. Außerdem soll Hamburg sich dem ICAN Städteappell anschließen.

Seit Beginn unserer Initiative für den Bürgerschaftsbeschluss haben wir schon einige Zwischenziele erreicht:

  • Der Hamburger SPD Landesparteitag hat im Oktober 2018 beschlossen, sich für eine Unterzeichung und Ratifizierung des UN-Vertrages über ein Verbot von Kernwaffen einzusetzen(Seite 33-34).
  • Die LINKE hat im Wahlprogramm beschlossen: „DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Hamburg den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt und dem ICAN Städte-Appell beitritt. Dazu verpflichtet auch die Mitgliedschaft Hamburgs bei Mayor for Peace.“ und sie will über die Bezirksfraktionen in alle Bezirksversammlungen parlamentarische Initiativen für den Bürgerschaftsbeschluss einzubringen.
  • Die gesamte grüne Fraktion hat die ICAN Abgeordnetenerklärung unterzeichnet und im Wahlprogramm der Grünen wurde beschlossen: „Wir setzen uns daher dafür ein, dass sich Hamburg auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrags über das Verbot von Kernwaffen einsetzt und den ICAN-Städteappell unterzeichnet.“
  • Eine Mehrheit der Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft hat die ICAN Abgeordnetenerklärung unterzeichnet (61 von 121 Mitgliedern, Stand 20.01.2020), mit der sie sich verpflichten, sich für das Atomwaffenverbot einzusetzen.

Helft uns, Abgeordnete zu überzeugen!

Wir haben eine Präsentation (mit Begleittext) zur atomaren Bedrohung, den humantiären Folgen und dem Hamburg-Bezug erstellt, die dabei helfen soll, Abgeordnete der Bürgerschaft zu überzeugen, in der Bürgerschaft die Unterstützung der Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffenverbots auf Bundesebene zu beschließen. Wenn Ihr mitmachen wollt, meldet Euch bei uns (Jochen und Inga per Mail an kontakt@ican.hamburg).

Nächstes Aktivität:

Die IPPNW / ICAN-Gruppe Hamburg lädt ein zur Veranstaltung: „Verantwortung übernehmen – Hamburg für das Atomwaffenverbot“ am Donnerstag, 16. Januar 2020, 19:00 Uhr in der Krypta des Mahnmals St. Nikolai (Willy-Brandt-Str. 60, 20457 Hamburg). [Ankündigung als PDF]

Die Hamburger Ärztin Dr. Inga Blum wurde eingeladen, am 28. Januar 2020 vor dem Stadtparlament von New York City über die humanitären Folgen von Atomwaffen auszusagen. New York wird sich in Kürze dem Städteappell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) anschließen und damit die US-Regierung auffordern, dem Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen beizutreten, der 2017 in den Vereinten Nationen beschlossen wurde.
In Deutschland haben sich bereits 64 Städte – darunter fast alle Landeshauptstädte – dem ICAN Städteappell angeschlossen. Hamburg ist noch nicht dabei.
Ein Hamburger Bürgerschaftsbeschluss soll den Weg ebnen, über den Bundesrat die Bundesregierung dazu zu bewegen, dem Atomwaffenverbotsvertrag der UNO von 2017 beizutreten.

Auf der Veranstaltung wird Dr. Inga Blum, Vorstandsmitglied der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW e.V.) über die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes berichten.

Antje Heider-Rottwilm, Vorsitzende von Church and Peace e.V., wird die kirchliche Position einbringen. Die evangelische und die katholische Kirche haben sich klar für das Atomwaffenverbot positioniert. Papst Franziskus hat Atomwaffen erst Ende 2019 als „himmelschreienden Anschlag auf die Menschheit“ bezeichnet.

Christoph von Lieven von Greenpeace wird über das neue atomare Wettrüsten sprechen. Durch die Aufrüstung und Modernisierung der Atomwaffenarsenale ist nicht nur der Frieden in Gefahr sondern auch die Umwelt existentiell bedroht.

Holger Griebner, Arbeitskreis Demokratie und Frieden DGB Hamburg wird über das gewerkschaftliche Engagement gegen Atomwaffen berichten

Dirk Kienscherf von der SPD und Michael Gwosdz von den Grünen sprechen als Vertreter der Regierungsparteien mit dem Publikum darüber, wann der Beitritt Hamburgs zum ICAN-Städteappell erfolgt und wie Hamburg sich auch darüber hinaus für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzen kann.

Die Ruine von St. Nikolai erinnert uns täglich daran, was ein Bombenkrieg bedeutet. Deshalb sollte gerade Hamburg sich dem ICAN Städteappell anschließen!