ICAN Hamburg

Über uns

ICAN Hamburg wurde von Studierenden der Uni Hamburg gegründet.

Erste Aktionen waren neben Gedenkveranstaltungen zum Hiroshima-Tag öffentliche Veranstaltungen zum Atomwaffenverbot mit Jan van Aken und Niels Annen als politischen Gästen.

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN für das Hervorbringen des Atomwaffenverbotsvertrags wurden wir Anfang 2018 zu einem Senatsempfang ins Hamburger Rathaus eingeladen und haben bei dieser Gelegenheit die zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank gebeten, unsere Initiative für einen Bürgerschaftsbeschluss „Hamburg für das Atomwaffenverbot“ zu unterstützen.  Sie hat ihre Unterstützung zugesagt. Seitdem haben wir mit Hilfe einer wachsenden Zahl von Helfer*Innen aus der Hamburger Friedensbewegung wichtige Zwischenziele erreicht.

Kontakt: kontakt@ican.hamburg

Der Bürgerschaftsbeschluss

Wir wollen erreichen, dass die Hamburger Bürgerschaft einen Beschluss verabschiedet, der den Senat dazu auffordert, sich auf Bundesebene für die Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffenverbots einzusetzen.

Vorbild sind der Beschluss der Bremer Bürgerschaft vom Dezember 2017 und ähnlich auch der Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses vom 9. Mai 2019 sowie der Beschluss des Landtages von Rheinland-Pfalz vom 22. August 2019. Außerdem soll Hamburg sich dem ICAN-Städteappell anschließen.

Seit Beginn unserer Initiative für den Bürgerschaftsbeschluss haben wir schon einige Zwischenziele erreicht:

  • Der Hamburger SPD Landesparteitag hat im Oktober 2018 beschlossen, sich für eine Unterzeichung und Ratifizierung des UN-Vertrages über ein Verbot von Kernwaffen einzusetzen(Seite 33-34).
  • Die LINKE hat im Wahlprogramm beschlossen: „DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass Hamburg den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt und dem ICAN Städte-Appell beitritt. Dazu verpflichtet auch die Mitgliedschaft Hamburgs bei Mayor for Peace.“ und sie will über die Bezirksfraktionen in alle Bezirksversammlungen parlamentarische Initiativen für den Bürgerschaftsbeschluss einzubringen.
  • Die gesamte grüne Fraktion hat die ICAN Abgeordnetenerklärung unterzeichnet und im Wahlprogramm der Grünen wurde beschlossen: „Wir setzen uns daher dafür ein, dass sich Hamburg auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrags über das Verbot von Kernwaffen einsetzt und den ICAN-Städteappell unterzeichnet.“
  • Eine Mehrheit der Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft hat die ICAN Abgeordnetenerklärung unterzeichnet (61 von 121 Mitgliedern, Stand 20.01.2020), mit der sie sich verpflichten, sich für das Atomwaffenverbot einzusetzen.

Hamburger Bürgerschaft beschließt ICAN-Städteappell

Nach zwei Jahren intensiver Überzeugungsarbeit hat am 12.02.2020 die Hamburgische Bürgerschaft die Unterstützung des ICAN Städteappell beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft  hatte bereits die ICAN Abgeordnetenerklärung unterzeichnet. Zur Sitzung am Mittwoch, den 12.02.2020 lagen dort der Antrag „UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell“ (Drucksache 21/19967) zur sowie ergänzende Antrag „UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell auch konkret umsetzen!“ (Drucksache 21/20113) zur Abstimmung vor. ICAN Hamburg hat dazu am 12.02.2020 eine Pressemitteilung herausgegeben. Marco Gasch hat für den Friedenskanal Hamburg ein kurzes und ein langes Video vom Tag des Bürgerschaftsbeschlusses aufgezeichnet.

Hamburger Bürgerschaft beschließt ICAN-Städteappell

Nach zwei Jahren intensiver Überzeugungsarbeit hat am 12.02.2020 die Hamburgische Bürgerschaft die Unterstützung des ICAN Städteappell beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft  hatte bereits die ICAN Abgeordnetenerklärung unterzeichnet. Zur Sitzung am Mittwoch, den 12.02.2020 lagen dort der Antrag „UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell“ (Drucksache 21/19967) zur sowie ergänzende Antrag „UN-Atomwaffenverbotsvertrag und ICAN-Städteappell auch konkret umsetzen!“ (Drucksache 21/20113) zur Abstimmung vor. ICAN Hamburg hat dazu am 12.02.2020 eine Pressemitteilung herausgegeben. Marco Gasch hat für den Friedenskanal Hamburg ein kurzes und ein langes Video vom Tag des Bürgerschaftsbeschlusses aufgezeichnet.

Überzeugungsarbeit

Wir haben eine Präsentation (mit Begleittext) zur atomaren Bedrohung, den humantiären Folgen und dem Hamburg-Bezug erstellt, die dabei helfen soll, Abgeordnete der Bürgerschaft zu überzeugen, in der Bürgerschaft die Unterstützung der Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffenverbots auf Bundesebene zu beschließen. Wenn Ihr mitmachen wollt, meldet Euch bei uns:

Kontakt:

Jochen Rasch und Inga Blum.
Mail: kontakt@ican.hamburg.
twitter: @HamburgIcan.

Ausblick:

Am 26.2.2020 beteiligt sich ICAN/IPPNW an der Kunstaktion auf dem Rathausmarkt zum Artikel 26 Absatz 2 des Grundgesetzes (Kriegswaffenkontrolle). Nähere Infos folgen.

Rückblick:

16.02.2020: „Verantwortung übernehmen – Hamburg für das Atomwaffenverbot“ in der Krypta des Mahnmals St. Nikolai – Diskussionsveranstaltung mit Vertreter*innen von Kirche, Gewerkschaft, Umweltschutz- und Friedensbewegung sowie der Hamburger Regierungsparteien. [Ankündigung]

08.-10-11-2019 Seminar an der Universität Hamburg: Nukleare Abrüstung: Auf gutem Wege oder ein absehbares Desaster? [Programm]

06.-09.08.2019: Viertägiges Kunstprojekt und Kundgebungen zum 74. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki in der Mönckebergstraße u.a. mit Vertreter*innen von SPD, Grüne, LINKE und der zweiten Bürgermeisterin [Rede] sowie Musik, Performance, Theater, Friedensständen, … [Video] [Ankündigung als PDF]

16.05.2019: ICAN-Abend zum Kennenlernen und Austausch über Gespräche mit Abgeordneten [Einladung]

13.06.2019: Hiroshima MonsterGirl – Performance und Diskussion im Deutschen Schauspielhaus [Ankündigung]

01.04.2019: Präsentation und Diskussion „Hamburg für das Atomwaffenverbot“ unter dem Motto: Helft uns, aus Hamburg an der Abschaffung der Atomwaffen mitzuwirken! [Ankündigung] [Video] [Präsentation] [Begleittext]

02.04.2018: Rede der Ärztin Dr. Inga Blum auf dem Hamburger Ostermarsch [Text] [Video]

07.02.2018: Senatsempfang für ICAN im Hamburger Rathaus, [Rede von Inga Blum] [Foto]

10.12.2017: Empfang mit Live-Stream von der Nobelpreisverleihung in der Universität Hamburg, mit Julia Berghofer (ICAN), Inga Blum (IPPNW), Götz Neuneck (IFSH), Niels Annen, MdB (SPD), Manuel Sarrazin, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) und dem Toto Lightman Kinderchor. [Foto] [Termin]