Atomwaffen-Protest aktuell wie lange nicht
Anlässlich des heutigen 4. Jahrestages des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen demonstrieren in dieser Woche über 100 Aktivist*innen von IPPNW und ICAN am Fliegerhorst in Büchel gegen die dort stationierten US-Atomwaffen. Mit ihrem Protest fordern sie von der künftigen Bundesregierung ein Ende der nuklearen Teilhabe und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV).
Die Aktionswoche startete mit der Fahrradsternfahrt “Bikes not Bombs” von Bonn, Trier, Mainz, Koblenz und Cochem. Etwa 30 Aktivist*innen legten die letzte Strecke von Büchel zum Fliegerhorst in einer gemeinsamen Fahrraddemo zurück. Am heutigen Mittwoch sind Debatten zu der Vision einer atomwaffenfreien Welt und die Geburtstagsparty zum Atomwaffenverbotsvertrag am Abend geplant. Ein weiteres Highlight ist die Theaterperformance “We claim your Space” in Zusammenarbeit mit der Universität der Künste aus Berlin am Samstag.
“Unsere Aktionswoche ist von Widersprüchen geprägt. Bunte Aktionen demonstrieren das völkerrechtliche Verbot von Atomwaffen – gleichzeitig befindet sich die nukleare Bedrohung mit der Stationierung der US-Atomwaffen direkt neben uns”, beschreibt Elisabeth Saar von ICAN die Situation vor Ort. Daniel Becker, Vorstandsmitglied der IPPNW ergänzt: “Unser Protest ist wichtig gerade wenn man sieht, mit welcher Doppelmoral die Bundesregierung die Drohung mit Atomwaffen legitimiert. Wir haben nicht nur das Recht sondern auch die Vernunft auf unserer Seite.“
Der Protest ist aktuell wie lange nicht: Der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, der im Januar in Kraft getreten ist, ächtet die Stationierung der Massenvernichtungswaffen. Gleichzeitig plant das deutsche Verteidigungsministerium neue Trägerflugzeuge für die in Büchel stationierten Atombomben anzuschaffen. Die Kampfjets kosten mindestens 7,5 Milliarden US-Dollar. Deutschland stellt sich mit den Bomben in Büchel klar gegen den multilateralen Vertrag und damit gegen das Völkerrecht. Mit den Protesttagen vor Ort setzen IPPNW und ICAN ein klares Zeichen für die Bundestagswahl im September: Sie bietet die Chance auf ein Ende der nuklearen Teilhabe und den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland.