Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz. Foto: ICAN

Ein Jahr Atomwaffenverbot: Deutschland muss beitreten!

Am ersten Jahrestag des internationalen Atomwaffenverbots haben Friedensaktivisten die Bundesregierung zum Beitritt aufgefordert. In einem Straßentheater auf dem Berliner Alexanderplatz wagten sie einen optimistischen Blick in die Zukunft: Zwei als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas verkleidete Personen haben einen überdimensionierten Verbotsvertrag unterschrieben.

Passanten unterzeichneten zudem eine entsprechende Petition an die Bundesregierung. Organisiert wurde die Aktion von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die maßgeblich am Zustandekommen des UN-Abkommens beteiligt war und dafür im vergangenen Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde.

Heute ist es genau ein Jahr her, dass 122 Staaten bei den Vereinten Nationen diesen Vertrag beschlossen haben, der u.a. den Besitz, die Stationierung und die Drohung mit Atomwaffen verbietet. Inzwischen haben mehr als 50 Staaten unterzeichnet und 11 Staaten ratifiziert, darunter auch Österreich und der Vatikan. Der UN-Vertrag tritt in Kraft, nachdem ihn 50 Staaten unterzeichnet und ratifiziert haben.

Die Bundesregierung boykottiert das Verbot noch immer. Dabei sind mehr als zwei Drittel aller Deutschen für den Beitritt, wie eine gestern veröffentlichte Umfrage im Auftrag von ICAN zeigt. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit will außerdem den Abzug der US-Atombomben aus dem rheinland-pfälzischen Büchel. Dort findet heute ein Protesttag statt, zu dem Christen und Christinnen aus mehreren evangelischen Landeskirchen aufgerufen haben.

Martin Hinrichs aus dem Vorstand von ICAN Deutschland erklärt: „Ein Jahr nach dem Beschluss des internationalen Atomwaffenverbots ist es höchste Zeit, dass die Bundesregierung Farbe bekennt und sich klar für atomare Abrüstung positioniert. Wenn sie das Abkommen weiter boykottiert, tritt sie den Wählerwillen mit Füßen und schadet ihrer eigenen Glaubwürdigkeit im Engagement für eine atomwaffenfreie Welt.“

Fotos von der Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz gibt es auf Flickr.