Die 10. Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) findet ab heute und bis zum 26. August bei den Vereinten Nationen in New York statt. Die 191 Vertragsstaaten müssen in einem schwierigen internationalen Klima neue Lösungen für die nukleare Bedrohung finden.
Der 1970 in Kraft getretene NVV regelt den Besitz und die Abrüstung von Atomwaffen. Doch auch über 50 Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags existieren weltweit ca. 13.000 Atomwaffen. Die Investitionen in die Modernisierung und Ausbau von Arsenalen steigen und politische Machthaber drohen mit dem Einsatz von Atomwaffen.
“Die nukleare Bedrohung ist heute so hoch wie nie zuvor. Die Staaten müssen jetzt anerkennen, dass Atomwaffen ein untragbares Risiko für die menschliche Sicherheit sind und konkrete Schritte für Abrüstung beschließen. Meine Generation sollte endlich die letzte sein, die erleben muss, dass sich Staaten mit der gegenseitigen Vernichtung ihrer Bevölkerung und der Auslöschung von Städten bedrohen”, so Elisabeth Saar (25), Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.
Der Koalitionsvertrag setzt das Ziel einer atomwaffenfreien Welt und damit einhergehend ein Deutschland frei von Atomwaffen. Die Überprüfungskonferenz ist eine Gelegenheit, diesem Ziel näher zu kommen. ICAN Deutschland fordert daher in einem Brief an Außenministerin Baerbock ihre hochrangige Teilnahme an der Konferenz und ihren engagierten Einsatz, um eine Antwort auf die inakzeptablen Atomwaffendrohungen Russlands zu finden und atomare Abrüstung stärken.
“Es wird eine große Herausforderung für die NVV-Staaten Lösungsansätze für die bestehenden Konflikte rund um Abrüstungsfragen zu finden. Deshalb ist es so wichtig, dass jetzt jeder Staat sein möglichstes tut, um aufeinander zuzugehen. Für Deutschland bedeutet das, einen Dialog zur nuklearen Teilhabe zu führen und die humanitären Folgen von Atomwaffen anzuerkennen.”, so Elisabeth Saar weiter.
Denn die Mehrheit der Staatengemeinschaft lehnt Atomwaffen auf Grund der katastrophalen Folgen ab. Die Investitionen in Atomwaffen und stagnierenden Abrüstungsbemühungen der Atomwaffenstaaten führen zunehmend zu Entrüstung und Konflikten in der NVV-Gemeinschaft. Um Antworten auf die multiplen internationalen Krisen zu finden, sind Kooperation und Vertrauen jedoch notwendiger denn je.
Der NVV erkennt die Staaten, die bis zum 01. Januar 1967 einen Atomwaffentest durchgeführt haben, als Atomwaffenstaaten an. Allen anderen Staaten ist es verboten, diese Waffen zu entwickeln. Die vier weiteren Atomwaffenstaaten sind jedoch nicht Mitglied des Vertrags: Nordkorea hat 2003 den Ausstieg aus dem Vertrag bekannt gegeben. Pakistan, Indien und Israel sind nie beigetreten. Die Überprüfungskonferenzen mit 191 Vertragsstaaten findet alle fünf Jahre statt.
Öffentliche Sitzungen können über den UN-Live TV verfolgt werden.
ICAN Deutschland organisiert mit der Friedrich-Ebert Stiftung New York am 12. August ein Side Event zum Thema: “Bridging NPT and TPNW – Reviving nuclear disarmament by including human security concerns”, welches die humanitären wie auch ökologischen Folgen von Atomwaffen thematisiert und im Zuges dessen eine Verbindung zwischen dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) und dem NVV aufzeigt.
Kontakt:
Elisabeth Saar (als zivilgesellschaftliche Beobachterin bei der Überprüfungskonferenz in New York bis zum 18.08.)
elisabeth@ican.berlin
Anne Balzer
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Tel.: 030 / 54908340