ICAN bei der Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag

Anfang August waren wir mit einer kleinen, aber feinen Delegation in Wien bei der Vorbereitungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen (NVV). Alle fünf Jahre findet die große Überprüfungskonferenz des NVV in New York statt, in die Zeit dazwischen fallen mehrere Vorbereitungskonferenzen – sogenannte PrepComs – wie die Konferenz in Wien, die vom 31. Juli bis 11. August 2023 gehalten wurde.

Hier kommen Staaten und Zivilgesellschaft zusammen, um gemeinsam an der Ausgestaltung des Vertrags zu arbeiten und Themen zu atomarer Abrüstung und Rüstungskontrolle zu diskutieren. Unsere Delegation hat an verschiedenen Veranstaltungen teilgenommen und ist in Hintergrundgesprächen mit mehreren Staatendelegationen ins Gespräch gekommen.

Ein besonders starker Moment war, als unser Vorstandsmitglied Elisabeth Saar für ICAN vor den UN-Diplomat*innen und der ganzen Welt im Plenarsaal ein Statement abgab. Sie kritisierte insbesondere die Praxis der nuklearen Teilhabe, also die Stationierung von Atomwaffen in Staaten wie Deutschland oder Belarus.

Ein weiteres Highlight war das Side Event, welches wir als ICAN Deutschland mit der Marshallese Educational Initiative (MEI) und Kasachstan veranstalteten. Hier haben wir uns vor allem auf nukleare Klimafragen konzentriert, die eine bedeutende Rolle spielen, wenn es um die Folgen des Einsatzes von Atomwaffen und Atomtests geht. Es wurden kurze Inputs von unseren Speaker*innen Aigerim Seitenova (CFFP), Benetick Kabua Maddison (MEI), Jessica Schwartz (UCLA) und Zhangeldy Syrymbet (Kasachstan) gegeben und dann eine Diskussion mit dem Publikum geführt. 

Trotz aller Bemühungen war die Konferenz jedoch kein Erfolg. Wir und viele andere Menschen aus der Zivilgesellschaft haben uns aktiv eingebracht, sind mit Diplomat*innen in Gespräche gegangen und haben immer wieder Impulse gesetzt, um die multilaterale Verhandlungen zu atomarer Abrüstung voranzubringen. Doch wie schon oft zuvor wurde die Konferenz im Endeffekt von einer kleinen Gruppe von Staaten torpediert.