Blog zur 1. Verhandlungsrunde

01.04.17 Presseinfo: Erste Verhandlungsrunde zu Atomwaffenverbot beendet

Zum Ende der ersten Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot ziehen Friedensaktivisten eine positive Bilanz. Eine Woche lang haben sich 132 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York getroffen, um über einen Verbotsvertrag zu beraten. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sieht darin einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer friedlichen Welt. [Weiterlesen]

01.04.17 Kleingedrucktes und ein Blick in die Zukunft: Fünfter Verhandlungstag

Am letzten Tag der ersten Verhandlungsrunde wurden institutionelle Fragen eines Verbotsvertrags diskutiert und das Programm für die erste Woche der zweiten Verhandlungsrunde besprochen. [Weiterlesen]

31.03.17 Konstruktiver Austausch: Vierter Verhandlungstag

Bei den Verhandlungen am Donnerstag sind die teilnehmenden Staaten dem Zeitplan etwas voraus. So bietet sich oftmals ungewöhnlich lange Gelegenheit für Austausch und Rückfragen. Die Diskussion drehte sich vor allem um die Grundausrichtung des Vertrages und die Inhalte der Präambel. [Weiterlesen]

30.03.17 Vertragsvisionen zusammenführen: Dritter Verhandlungstag

Die Diskussionen am Mittwoch, dem dritten Verhandlungstag, drehten sich um die zentralen Verbote und positiven Verpflichtungen des Verbotsvertrags. In Bezug auf einige Inhalte und Aspekte gehen die Haltungen von Staaten auseinander: So wird etwa kontrovers diskutiert, ob der Verbotsvertrag ein explizites Verbot der Androhung des Einsatzes von Atomwaffen beinhalten sollte oder ob dieses von der UN-Charta hinreichend abgedeckt ist; ob ein Verbot von Atomwaffentests und Transit- und Umschlagskontrolle aufgenommen werden soll; in welchem Maße Verifikationsmaßnahmen enthalten sein sollen sowie die Frage, wie diese sich zum zukünftigen Abrüstungsprozess verhalten sollen. [Weiterlesen]

30.03.17 Nicola Sturgeon bekräftigt Schottlands Unterstützung für Verbotsvertrag
Die erste Ministerin für Schottland, Nicola Sturgeon, erhielt am 29. März Besuch von Hiroshima-Überlebenden. Sie bekräftigte dabei Schottlands volle Unterstützung für die UN-Verhandlungen zum Atomwaffenverbot, die zurzeit in New York stattfinden. Wenn Schottland nach einem erneuten Referendum unabhängig würde und die britischen Atomwaffen abgezogen werden, könnte sich Schottland dem Vertrag anschließen.

29.03.17 ICAN-Videoupdate – Tag 3

29.03.17 Kernverbote im Vertrag – ICANs Sicht

Das ICAN-Statement wurde heute von Thea Katrin Mjelstad von Norwegian People’s Aid Solidarity Youth gegeben. Es handelte sich um Kernverbote und Verpflichtungen, die aus Sicht von ICAN im Vertrag festgehalten werden sollten. Vor allem sollte die „Rechtslücke“ komplett geschlossen werden, sagte Mjelstad. „Keine Partei darf Atomwaffen auf ihrem Territorium halten oder vorbereitend an ihrem Einsatz mitarbeiten. Alle Parteien müssen jegliche Rolle von Atomwaffen in ihren militärischen Vorkehrungen vollständig ablehnen.“ Mjelstad sprach eine deutliche Sprache: „Der Vertrag soll keinen Status quo zementieren. Er soll ein Vertrag sein, der positive Änderung erzwingt. Ohne diesen Wandel werden wir (um Einstein zu zitieren) ziellos auf eine Katastrophe ohnegleichen zuschreiten.“

29.03.17 Die Präambel des Vertrags – ICAN Statement

Linnet Ngayu vom African Council of Religious Leaders hielt die Rede von ICAN zum Inhalt der Präambel und forderte, dass sie „unser tiefe Sorgen über die katastrophalen Folgen von jeglichem Einsatz von Atomwaffen vermitteln müsste“. Sie betonte zudem die Notwendigkeit, die Rechte der Opfer anzuerkennen.

29.03.17 Die Bombe umfassend verbieten – aber wie?

Bericht über den zweiten Tag (28.3.2017): In den vergangenen beiden Tagen haben 120 Regierungen an den Atomwaffen-Verbotsverhandlungen teilgenommen. Das sogenannte Hochrangige Segment der Konferenz, das planmäßig Montagabend hätte enden sollen, zog sich aufgrund des überwältigenden Interesses bis Dienstagmittag. Mit ihrer guten Vorbereitung verleihen die StaatenvertreterInnen ihrer Entschlossenheit Ausdruck, den Verbotsvertrag trotz des Widerstands der Atomwaffenstaaten abzuschließen. [Weiterlesen]

28.03.17 ICAN Videoupdate Tag 2

28.03.17 Rede für ICAN von Setsuko Thurlow

Als Überlebende aus Hiroshima adressierte Setsuko Thurlow die Delegierte im Namen von ICAN. Sie sprach von dem Eid, den die „Hibakusha“ (die Überlebenden) geschworen hatten: dass der Tod ihrer Angehörigen nicht vergeblich sein werde. Thurlow wandte sich an die Politiker und Diplomaten: „Ihre Aufgabe diese Woche und in den drei Wochen im Juni und Juli ist eine klare neue internationale Norm zu etablieren“ sagte sie. „Ohne Wenn und Aber zu erklären, dass Atomwaffen illegitim, unmoralisch und illegal sind.“

Besonders verurteilte Thurlow die japanische Regierung, weil diese nicht die Verhandlungen unterstützt. „Sie behauptet von sich, eine wesentliche Rolle in der nuklearen Abrüstung zu spielen, indem sie hochrangige Besucher nach Hiroshima einlädt, in der Hoffnung, dass sie die Realität der nuklearen Katastrophe erkennen. Aber diese Aktionen sind leer und ausweichend, weil Japan nach wie vor unter dem nuklearen Schirm der US-Amerikanern bleibt. Die Regierung sollte besser eine unabhängige Position einnehmen, die den Willen des japanischen Volkes entspricht.“ Zum Schluss sagte sie, die Hibakusha wüssten, dass der Vertrag die Welt ändern kann – und wird.

28.03.17 Japan wird nicht an den Verhandlungen teilnehmen

Der japanische Botschafter zur UN Nobushige Takamizawa erklärte am 27.3., dass Japan nicht an den Verhandlungen zum Verbot von Atomwaffen teilnehmen wird, laut japanischer Zeitung Mainichi. Er begründete diese Entscheidung mit der Abwesenheit der Atomwaffenstaaten. Takamizawa sagte, dass die Teilnahme und Kooperation der Atommächte unabdingbar für nukleare Abrüstung sei. Außenminister Fumio Kishida bekräftigte diese Entscheidung heute bei einer Pressekonferenz in Tokio. Er sagte, dass die nukleare Bedrohung durch Nordkorea nicht durch einen Verbotsvertrag aufgelöst werde. Akira Kawasaki von ICAN sagte: „Die Logik ist falsch herum. Weil es immer mehr Staaten wie Nordkorea geben kann, müssen Atomwaffen verboten werden.“ Auch Toshiki Fujimori von der Hidankyo Organisation für Atombombenüberlebende kritisierte die Entscheidung Japans.

28.03.17 Papst fordert weltweites Verbot von Atomwaffen

Ein weltweites Verbot von Atomwaffen: Das fordert Papst Franziskus. Er spricht in einer Botschaft an eine UNO-Konferenz von einem „humanitären Imperativ“. Der Text wurde an diesem Dienstag im Vatikan veröffentlicht. Es könne keinen Frieden geben, solange Staaten sich „gegenseitige Zerstörung oder gar totale Auslöschung“ androhten. [Rede bei Radio Vatikan hören]

28.03.17 Erster Tag der Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot

Am 27. März eröffnete die Verhandlungskonferenz für ein Atomwaffenverbot in den Vereinten Nationen in New York. 115 Staaten nahmen teil. Bevor die Konferenz begann, sprach die US-Botschafterin Nikki Haley mit der Presse vor der Tür zum Verhandlungssaal und erklärte den Boykott der Atomwaffenstaaten und ihrer Bündnispartner**. Beatrice Fihn von ICAN hielt gleich im Anschluss eine Pressekonferenz und ihre Argumente wurden von der Presse aufgenommen. Somit gab es eine große internationale Medienresonanz für den Verhandlungsstart, einschließlich Berichte von Reuters, Bloomberg, AP und New York Times. [Weiterlesen]

27.03.17 ICAN-Videoupdate Tag 1

27.03.17 Bisherige Statements

Wir haben bisher Statements von den folgenden Staaten erhalten: Ägypten, Argentinien, Chile, Costa Rica, die Dominikanische Republik, Ecuador, Indonesien, Irland, Jamaika, Japan, Kolumbien, Kambodscha, Kuba, Libyen, Österreich, Peru, Saudi Arabien, Südafrika und Venezuela, sowie die Gruppe der Arabischen Staaten, die afrikanische Gruppe und die karibische Gemeinschaft (CARICOM). Diese Statements sind alle hier zu finden.

27.03.17 Presseecho

Erste Berichte sind schon online. Hier eine Auswahl:

Süddeutsche Zeitung: Koalition der Hoffnungsvollen

taz: Alle Atomwaffen verbieten

Deutsche Welle: UN-Vollversammlung verhandelt über Verbot von Atomwaffen

Pressenza: Die Verhandlungen der Vereinten Nationen zum Verbot von Atomwaffen haben begonnen

Telepolis: Atomwaffenverbot: „Bundesregierung macht sich unglaubwürdig“

Und es gabe ein Bericht in der 20 Uhr Tagesschau.

27.03.17 Alexander Marschik: Auf ein Desaster warten ist keine Strategie

„Warum sollte die Logik, die beim Verbot der chemischen und biologischen Waffen, Landminen und Streumunition gültig ist, nicht auch für Atomwaffen gelten?“, fragte der österreichische Delegierte Alexander Marschik. Der Einsatz solcher Waffen, die viel mehr Schaden anrichten, sogar das Leben auf der Erde auslöschen können, müsse ebenfalls verboten werden. [Weiterlesen]

27.03.17 Botschafterin erklärt US-Position zum Verbotsvertrag

Die USA haben vor dem UN-Saal eine Protestnote abgegeben. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley behauptete, dass Staaten wie Nordkorea die Atomwaffen sowieso nicht abschaffen würden. „Ich bin eine Mutter, ich bin eine Ehefrau und Tochter. Ich denke immer zuerst an meine Familie“, sagte sie. Unsere Aufgabe ist es, unser Volk und unser Land zu beschützen, ihre Sicherheit zu garantieren und den Frieden zu bewahren“. Frankreich und Großbritannien, die die Verhandlungen ebenfalls boykottieren, gaben ebenfalls Erklärungen ab.

27.03.17 Erstes ICAN-Video aus den UN

27.03.17 Überblick über die nationalen Positionen zum Verbotsvertrag

Aus den 193 UN-Staaten haben 135 entweder im Abrüstungsausschuss im Oktober 2016 oder in der Vollversammlung im Dezember 2016 für die Resolution zur Einberufung einer Verhandlungskonferenz gestimmt. 18 Staaten haben sich enthalten oder nicht abgestimmt und keine klare Meinung zum Verbotsvertrag geäußert. Als Nichtunterstützer sind Länder aufgelistet, die entweder gegen die Resolution in den UN 2016 gestimmt haben oder weiterhin Atomwaffen besitzen. [Weiterlesen]

27.03.17 Das ICAN-Team in New York

27.03.17 Pressemitteilung: Beginn der Verhandlungen, USA protestiert

Am heutigen Montag beginnen die offiziellen UN-Verhandlungen über ein weltweites Atomwaffenverbot. In New York werden Delegierte von mehr als 100 Staaten über „ein rechtsverbindliches Instrument zum Verbot nuklearer Waffen“ beraten. Die USA, die bereits im Vorfeld erheblichen Druck auf die NATO-Partner ausgeübt hatte, sich nicht an den Verhandlungen zu beteiligen, werden vor dem UN-Gebäude eine Protestnote abgeben. [Weiterlesen]

26.03.17 Tagesschau: Vor den UN-Verhandlungen – Aktivisten fordern Verbot von Atomwaffen

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26.03.17 dpa: Fragen und Antworten zum Verbot von Atomwaffen

26.03.17 USA protestiert morgen vor dem Verhandlungssaal, eventuell mit deutscher Unterstützung

US-Botschafterin Nikki Haley lud die Presse für morgen 10 Uhr (New Yorker Ortszeit) ein, um den Verhandlungsbeginn zu kritisieren. Ort der Pressekonferenz: Vor der Tür zum Verhandlungssaal. Botschafterin Haley kündigt an, Bündnispartner würden ebenfalss zugegen. Unsere Leute vor Ort sagen, Deutschland habe schon zugesagt. Wir fragen im Auswärtigen Amt nach und sagen morgen Bescheid.

26.03.17 Elementen eines Verbotsvertrags aus der Sicht des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes

In einem Dokument hat das Internationale Komitee des Roten Kreuzes die aus seiner Sicht zentralen Elemente eines Verbotsvertrags von Atomwaffen dargestellt. Die Verhandlungen in den Vereinten Nationen beginnen morgen (27. März). [Artikel lesen]

26.03.17 ICAN hat neue T-Shirts für die Verhandlungen gemacht

25.03.2017 Wegfinder

Wann und wo finden die Verhandlungen am Montag statt? Das „High-Level“-Segment beginnt am Montagvormittag und wird im Saal der Vollversammlung (General Assembly Hall) im New Yorker UN-Hauptquartier abgehalten. Weitere Sitzungen werden im Konferenzraum 4 sein.

Die Verhandlungen laufen täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr und 15:00 bis 18:00 Uhr Ortszeit (6 Stunden vor ZET). Wir erwarten, dass die meisten Sitzungen auf dem UN-Web-TV gezeigt werden.

Hier der vorläufige Zeitplan.

25.03.17 ICAN-Campaignerstreffen beginnt in New York

25.03.17 Nordkorea wird nicht teilnehmen

Laut der offiziellen nordkoreanischen Zentralen Nachrichtenagentur erklärte ein Sprecher des Außenministeriums, dass das Land nicht an den Verhandlungen in New York teilnehmen wird. Der Sprecher sagte, die UN-Konferenz spiegele zwar das Ziel der gesamten Menschheit wieder: eine vollständige Abschaffung von Atomwaffen. Aber er fügte hinzu, dass unklar sei, ob die Verhandlungen irgendwelche Ergebnisse liefern können, wenn Atomwaffenstaaten wie die Vereinigten Staaten sich weigern, daran teilzunehmen.

24.03.2017 Japan nimmt nicht teil, oder doch?

Laut einem Bericht von Kyodo News sei „es höchst unwahrscheinlich, dass Japan an den UN-Verhandlungen für einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen teilnehmen wird, die nächste Woche in New York beginnen, da die Vereinigten Staaten dagegen seien.“

Allerdings hat der Mainichi Shimbun, ein weiterer wichtiger japanischer Nachrichtensender, das Gegenteil berichtet: die Regierung werde wahrscheinlich doch teilnehmen. In Japan wirken Hiroshima und Nagasaki Überlebende besonderen Druck auf die Regierung aus, doch an den Verhandlungen teilzunehmen.

Der Außenminister Fumio Kishida hatte bereits vor diesem Bericht auf einer Pressekonferenz erklärt, dass die Regierung noch unentschieden sei. Es gibt „immer noch kein endgültige Entscheidung“.

24.03.17 Russland boykottiert Verhandlungen
Laut der Zeitung „Kommersant“ wird Russland sich am 27. März in New York nicht an den UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beteiligen, weil diese „nicht zeitgemäß sind“, teilte der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle beim russischen Außenministerium, Michail Uljanow, mit. [Mehr bei Sputnik News]

23.03.17 Vereinte Nationen: Verbotsvertrag bringt neuen Aufschwung für nukleare Abrüstung

In einer am 23. März 2017 veröffentlichen Pressemitteilung teilten die Vereinten Nationen mit, die am Montag beginnende Konferenz stelle „die erste multilaterale Verhandlung über atomare Abrüstung bei den Vereinten Nationen seit über 20 Jahren“ dar. [Weiterlesen]

23.03.17 Bundestag debattiert Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag

Bundestagsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen brachten Anträge in den Bundestag ein, die eine deutsche Teilnahme an den UN-Verhandlungen fordern. [Videos der Reden]

23.03.17 US-Botschafterin Nikki Haley twittert:

23.03.17 NATO-Staaten sollen an UN-Verhandlungen teilnehmen

In vier europäischen NATO-Staaten demonstrieren AktivistInnen diese Woche vor Atomwaffenlagern und in den Hauptstädten. Sie fordern ihre jeweiligen Regierungen auf, die US-Atomwaffen abzuziehen und sich der Forderung nach einem Atomwaffenverbot anzuschließen. In Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien demonstrieren ICAN-AktivistInnen mit dem Spruch „Time to Go – Ban Nuclear Weapons“. Damit machen sie auf die Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot aufmerksam, die am nächsten Montag in den Vereinten Nationen beginnen. [Artikel lesen]

20.03.2017 China boykottiert Verhandlungen

China gab heute bekannt, dass es die am Montag beginnenden nuklearen Abrüstungsverhandlungen in den Vereinten Nationen boykottieren wird. Ein Sprecher des Außenministeriums, Hua Chunying, sagte, die Entscheidung sei „nach sorgfältiger Prüfung“ getroffen worden. Anfang dieses Jahres sprach der chinesische Präsident Xi Jinping in Genf noch über die Wichtigkeit, ein absolutes Verbot von Atomwaffen zu verfolgen. Die heutige Ankündigung deutet jedoch darauf hin, dass dies eher rhetorisch zu bewerten war.