Joschka Fischer, Katarina Barley und Christian Lindner fordern nukleares Aufrüsten? Nicht mit uns! Wir sind direkt in Kontakt mit politischen Entscheidungsträger*innen aus den demokratischen Parteien, um den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) als bessere Alternative zur Eurobombe zu präsentieren.
“Katarina Barley bezweifelt, dass Europa sicher durch den US-Atomschirm geschützt ist.” – Spiegel, 13.02.2024
Das bezweifeln wir auch, denn es gibt kaum empirische Belege, dass Staaten durch nukleare Abschreckung sicherer oder weniger in Kriege involviert sind. Im Gegenteil: US-Atomwaffen machen Deutschland zu einem wesentlichen Angriffsziel. Europäische nukleare Aufrüstung erhöht die Unsicherheit!
Die Debatte über die Entwicklung von Atomwaffen in Europa ist nicht nur sinnlos, sondern auch gefährlich. Dieser Schritt würde nicht nur den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands gemäß dem Nichtverbreitungsvertrag (NVV) widersprechen, sondern könnte auch eine weltweite Kettenreaktion zur Folge haben, die die globale Proliferation von Atomwaffen fördert. Ein Austritt aus dem NVV könnte den universellen Vertrag gefährden, der bisher erfolgreich die Verbreitung von Atomwaffen eingedämmt hat.
Selbst wenn nukleare Abschreckung zulässig wäre, müsste Deutschland sich entschlossen zeigen, Atomwaffen auch einzusetzen – sonst wäre die Drohung nicht glaubhaft. Dies ist selbst in der Theorie keine gute Strategie.
Zudem ist die nukleare Abschreckung per se undemokratisch. Wenige hundert Menschen verfügen über die Waffengewalt und die Entscheidungsprozesse sind komplett intransparent.
Die Widersprüchlichkeit nuklearer Abschreckung:
- Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung: Die Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung erfordert regelmäßige Übungen, stößt jedoch auf interne Schwierigkeiten, da öffentliche Optimierung die Unterstützung für finanzielle Mittel beeinträchtigt.
- Eskalation zur Deeskalation: Die Abschreckung wird durch Militärparaden und Rhetorik gesteigert, aber das damit verbundene Eskalationspotential birgt die Gefahr, dass Konflikte anstatt zu deeskalieren, weiter eskalieren.
- (Ir)rationalität der Akteure: Die (Ir)rationalität der Akteure im Umgang mit Atomwaffen kann zu Fehlkalkulationen führen, insbesondere in Krisensituationen mit unzureichenden Informationen.
- Sicherheit für alle? Die nukleare Abschreckung fördert eine feindliche Haltung zwischen Staaten und behindert Bemühungen um kooperative Sicherheit, da sie unterschiedliche Erwartungen an Staaten bezüglich des Verzichts auf Atomwaffen setzt.
- Völkerrecht ist eindeutig: Das Völkerrecht verurteilt den Einsatz und die Drohung von Atomwaffen als völkerrechtswidrig, während die nukleare Abschreckung durch Betrachtung von Zivilisten als legitime Ziele das Völkerrecht untergräbt.
Ihr wollt mehr über das Thema wissen? Schaut in unsere Broschüren und Hintergrundpapiere:
Hintergrund: Nukleare Abschreckung | ICAN Deutschland (icanw.de)
Broschüre: Glücksspiel Atomwaffen | ICAN Deutschland (icanw.de)
Informationen rund um nukleare Teilhabe